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Iran: Ahmadinedschad droht dem Westen

Nach den Unruhen und den Inhaftierungen am Wochenende geht die Verhaftungswelle weiter. Man will die unliebsame Opposition im Iran dadurch in die Knie zwingen, dass man alle, die etwas gegen die Regierung sagen, wegsperrt, um sie so mundtot zu machen.

Die Protestbewegung im Iran hat sich aber verselbstständigt und wird sich durch die Verhaftungswellen und die Gewalt nicht das Wort und den Protest gegen Ahmadinedschad verbieten lassen. Die Regierung kippt mit ihren gewaltsamen Versuchen, die Opposition wieder zum Schweigen zu bringen, eher Öl ins Feuer.

Vermutlich hilft der Zuspruch aus dem Westen auch, die Gegner des Regimes weiter anzutreiben und sich gegen die Tyrannei und die Missachtung der Menschenrechte durchzusetzen. Nach den Verhaftungswellen am Wochenende wurden nun auch ein Mitglied aus der Familie des Oppositionsführers Mussawi und die Schwester der im Londoner Exil lebenden Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi verhaftet.

Des Weiteren werden nun auch Statements und Hasstiraden aus der Regierung laut, die sich einmal mehr gegen die USA und Israel, aber auch gegen England richten. Man droht dem Westen, sich aus den Vorgängen im Iran herauszuhalten.

Gleichzeitig schiebt man die Schuld wieder auf die bösen westlichen Staaten, die  für die Protestwelle gegen die Regierung verantwortlich sind und demzufolge auch die Todesopfer gefordert haben. Man sucht die Schuld nicht bei sich, warum auch, wenn es genug andere gibt, denen man die Schuld zuschieben kann.

Mag sein, dass die Protestbewegungen aus dem Westen unterstützt und immer wieder angekurbelt werden, so wie es auch im Sommer schon der Fall war. Man darf aber auch nicht vergessen, dass es im Iran genügend Menschen gibt, die sich der Tyrannei Ahmadinedschads nicht mehr unterwerfen wollen.

Es verwundert also nicht, Worte vom Sprecher des iranischen Ausministers zu vernehmen, die einer kleinen, vom Westen geförderten  Minderheit, vorwerfen, sich gegen die Regierung zu stellen. Doch die vom Westen verfolgten Absichten, Ahmadinedschad und seine Regierung zu schwächen oder gar in die Knie zu zwingen, werden nicht aufgehen.

Klare Worte fallen aus der Regierung, die westliche Mächte droht, sich weiterhin einzumischen. Man werde sich dagegen wehren, wie, das steht noch nicht ganz fest, aber die Drohungen des Irans sollte man vielleicht doch nicht allzu leichtfertig abtun.

Auch aus Deutschland kamen Vorschläge  vom Vorsitzenden des Auswärtigen Beratungsausschusses, Polenz, der Sanktionen gegen Funktionäre des iranischen Regimes fordert. Die Forderung nach Sanktionen gegen den Iran wird wieder lauter und man fordert, dass die Europäische Union gemeinsam deutliche Zeichen gegen die Regierung des Irans setzt, um die Oppositionellen zu unterstützen.

Wie schon erwähnt, die Zusage zur Unterstützung der Regimegegner im Iran wurde von verschiedenen Ländern schon gegeben, wie diese Hilfe aber umgesetzt wird und welche Konsequenzen von der Regierung zu erwarten sind, wird sich sicher in der nächsten Zeit herauskristallisieren.

Während die Demonstrationen im Iran immer neue Dimensionen annehmen und vom Westen unterstütz werden, zeigt sich aber die internationale Gemeinschaft nicht nur besorgt über die Gewalt, mit der gegen Demonstranten vorgegangen wird, sondern auch über neue Geheimdienstinformationen, die einen Import von gereinigtem Uran aus Kasachstan belegen.

Einige Regierungsbeamte aus Kasachstan sollen hinter dem Verkauf des Urans an den Iran stehen und somit eindeutig gegen Sanktionen der IAEA verstoßen. Nun befürchtet man, dass der Iran schneller als befürchtet sein umstrittenes Urananreicherungsprogramm vorantreiben wird. Man könnte den Iran als tickende Bombe bezeichnen, deren Explosion von allen befürchtet, auch wenn sie immer deutlicher erkennbar wird.

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