Atomstreit: Neue Drohungen von Ahmedinedschad
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Ein ständiges Hin und Her und vor allem ein Gezeter, das zwischen dem Iran und scheinbar dem Rest der Welt läuft. Langsam sollte man die Strategie des Iran kennen und vor allem einschätzen können, doch das scheint wohl nicht der Fall zu sein.
Erst gestern wurde auf der Sicherheitskonferenz in München über den Iran und dessen Atomprogramm beraten und diskutiert. Der Auftritt des iranischen Außenministers wurde zunächst als positiv gewertet, auch wenn er für weitere Verwirrung sorgte.
In der vergangenen Woche meldete sich Ahmedinedschad im iranischen Staatsfernsehen zu Wort und gab an, bereit dazu zu sein, das leichtangereicherte Uran im Ausland auf 20% Prozent anreichern zu lassen, so dass die iranische Regierung es dann für Medikamenten Herstellung nutzen kann.
So weit so gut: Auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärte dann Mottaki genau dies und bemerkte, dass es nur noch an den vertraglichen Bestimmungen hängt, wie sich der Iran endgültig entscheiden werde.
Der Iran will gern bestimmen, wo und in welcher Zeit das Uran für ihn angereichert werden will, darauf lässt sich aber die internationale Staatengemeinschaft aber nicht ein. Die Staatengemeinschaft scheint gelähmt zu sein in Sachen Iran und Atomstreit, denn viel mehr als Drohungen, die Sanktionen zu verschärfen, kommt nicht.
Umso ironischer klingt es, wenn Ahmedinedschad einen Tag nach den Besprechungen auf der Sicherheitskonferenz erneut der Weltgemeinschaft droht und davor warnt, weiter Spielchen mit ihm zu treiben. Die Frage ist aber, wer spielt hier mit wem Spielchen?
Nun lautet es aus Teheran wieder so, als würde der Iran bald selbst mit der Produktion hoch angereicherten Urans beginnen, da das Land auf alle Fälle dazu in der Lage ist. Ob die Töne erneut nur Provokation oder Bluff sind, will sicher keiner wirklich herausfinden.
Die Worte und Drohungen aus dem Munde Ahmadinedschads dürften aber nicht neu sein. Bereits vor einigen Monaten kündigte er das Ende der Verhandlungen mit der IAEA und die Produktion hoch angereicherten Urans an, um dann kurze Zeit später wieder Bereitschaft für Verhandlungen und Kompromisse zu zeigen.
Es ist ein ewiges Hin und Her, bei dem beide Seiten immer wieder warnen und Drohungen aussprechen, im Endeffekt aber nichts passiert. Ob die neuen Drohungen nun ernst genommen werden und vor allem ob darauf reagiert wird, ist noch fraglich.
Nachdem man trotz Enttäuschungen des gestrigen Tages auf der Sicherheitskonferenz, Hoffnung schöpfte auf eine Einigung in diesem Streitfall, dürfte heute feststehen, dass es wieder keine Einigung gibt.
Wie lange dieses Spiel noch getrieben wird, ist unklar. Unklar ist auch, ob die Drohungen des US-Senators Liebermans, militärisch einzugreifen, auch nur geblufft waren oder ob die Drohungen ernst zu nehmen sind. Eins steht fest: Ein weiterer Krieg, der sicher nicht besser als im Irak oder in Afghanistan läuft, würde Amerika allerdings endgültig das Genick brechen und in die Versenkung stoßen.
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