Israel: Gaza-Krieg und die Klärung der Frage nach Kriegsverbrechen
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Es bleibt wie immer spannend und vor allem knisternd zwischen Israel und Palästina. Zum einen werden langsam die Berichte zum Gaza-Krieg fällig, die wohl aber beide Seiten bereits fristgerecht bei der UN-Generalversammlung eingereicht haben.
Noch immer empört sich die internationale Öffentlichkeit ob der Kriegsverbrechen, die Israel aber auch die Hamas während des Krieges zur Jahreswende 2008/2009 begangen haben sollen. Bei diesem Krieg starben über eintausend Palästinenser, darunter unzählige Zivilisten.
In einer ersten offiziellen Einschätzung des Krieges durch den südafrikanischen Richter Goldstone wurde festgehalten, dass beide Seiten Kriegsverbrechen begingen und dafür zur Rechenschaft gezogen werden müssen.
Was nun aber im Ergebnis der Kommissionen der israelischen und palästinensischen Seite herauskommen wird, ist noch nicht klar. Klar dürfte aber beiden Seiten sein, dass sie das Geschehene nicht schönen oder gar weg reden können und damit wohl die Konsequenzen dafür tragen müssen.
Bis heute leugnet Israel, auch nur ansatzweise Kriegsverbrechen begangen, geschweige denn gezielt Zivilisten erschossen zu haben. Man hört von israelischer Seit immer nur als Gegenargument, dass die Hamas im Jahr vor Kriegsausbruch über dreitausend Raketen aus Israel abfeuern ließ, bei denen aber nie Opfer zu beklagen waren.
Ein sinnloser Krieg, für den nun niemand die Verantwortung übernehmen will. Bei all den Anzeichen dürfte aber ganz klar sein, dass beide Seiten Kriegsverbrechen begangen haben und demzufolge zur Verantwortung zu ziehen sind.
Ob sich dies auch wirklich umsetzten lässt ist fraglich, vor allem dann, wenn man bedenkt, wie Israel bisher mit Festlegungen und Resolutionen der UN-Generalversammlung umgegangen ist. Die Reaktion aus Israel wird dann deutlich, wenn man die Worte des Generalstaatsanwaltes Menachem Masus verfolgt, der dazu aufforderte, sich gegen die Beschuldigungen, Kriegsverbrechen begangenen zu haben zu stellen. Hier appelliert er an das Land, das sich solchen Anschuldigungen nicht beugen müsse.
Auch wenn das Ergebnis wenig Überraschung bringen dürfte, bleibt die israelische Reaktion danach doch interessant, wenn es darum geht, bestimmte Resolutionen einzuhalten und die Konsequenzen zu tragen.
Während man in Israel und Palästina gerade mit den Darstellungen der Kommissionen zu den Vorwürfen der Kriegsverbrechen beschäftigt ist, wurde in Dubai ein Hamas-Führer ermordet. Die Leiche wurde in einem Hotelzimmer in Dubai gefunden.
Bisher ist noch nicht geklärt, wer hinter dem Anschlag steckt und welche Motive es gibt. Eins steht aber schon fest, es ist ein weiterer Tropfen Öl in das Feuer, das zwischen Israel und Palästina sowieso schon lodert und ist keinesfalls nützlich, die Hamas irgendwann einmal zu Gesprächen mit Israel zu bringen.
Gut, es gibt noch wesentlich mehr Gründe, warum die Hamas Verhandlungen mit Israel ablehnt und umgekehrt gilt wohl Gleiches, aber solche Anschläge sind ebenfalls alles andere als dienlich.
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