Münchner Sicherheitskonferenz 2010 startet heute
Ab heute rückt München in den Blickpunkt vieler, denn hier beginnt die diesjährige Sicherheitskonferenz, zu der viele Staatschefs, Experten und Journalisten aus aller Welt erwartet werden, die gemeinsam über sicherheitspolitische Fragen diskutieren.
Die Eröffnungsrede zur Sicherheitskonferenz wird der deutsche Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg halten. Im Anschluss daran wird der chinesische Außenminister Yang Jiechi eine Rede halten, bevor die Diskussionen rund um Sicherheit, Abrüstung und Kriegseinsatz geführt werden.
Als Brennpunkte der Münchner Sicherheitskonferenz dürfte auf alle Fälle das undurchsichtige Atomprogramm des Irans aber auch der Einsatz in Afghanistan sein. Vor etwas mehr als einer Woche debattierte man gemeinsam mit dem afghanischen Staatsoberhaupt Karsai über einen Strategiewechsel und das weitere Vorgehen, was auch an diesem Wochenende wieder auf dem Plan stehen dürfte.
Interessant dabei ist eigentlich nur die Frage, ob endlich einmal auch Karsai in die Verantwortung genommen wird. Immerhin überschattet das korrupte System der Regierung die afghanische Wirtschaft und das nicht zu knapp. Solange die Korruption nicht überwunden wird, solange dürfte sich auch keine wirkliche Änderung in Afghanistan zeigen.
Bisher scheint es aber, als ob die westlichen Nationen die Korruptionsvorwürfe gern überhören und übersehen und lieber über den Einsatz der internationalen Schutztruppen reden. Demzufolge wird wohl auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz eher die angekündigte Großoffensive gegen die Taliban Inhalt der Besprechung sein, als die angesprochene Korruption.
Bezüglich des Irans und vor allem dessen undurchschaubaren Atomprogramm könnte man während der Konferenz Nägel mit Köpfen machen und die schon so oft angekündigten Sanktionen verhängen. Dazu wird es wohl aber voraussichtlich auch nicht kommen, denn nun muss man erst einmal Ahmadinedschads nächsten Schritt abwarten, wo er doch zugesichert hat, dass er das iranische Uran im Ausland anreichern lassen will.
Obwohl es in den vergangenen Jahren eine deutlich positive Entwicklung in Sachen Akzeptanz der Sicherheitskonferenz zu erkennen war, ist die Polizei in München sehr vorsichtig. An diesem Wochenende werden insgesamt 3700 Polizisten aus verschiedenen Bundesländern für Ruhe und Ordnung sorgen und sich dafür einsetzten, dass die Konferenz möglichst störungsfrei ablaufen kann.
Wie erwähnt, in den letzten Jahren entspannte sich die Situation mit den Gegenprotesten, es kam immer weniger zu Ausschreitungen, aber in diesem Jahr scheint sich wieder eine größere und vor allem aggressivere Gegendemonstration aufzubauen.
Die Polizei ist auf der Hut und wird entsprechende Vorsichtsmaßnahmen treffen. Bereits im Vorfeld der Konferenz wurden die Aktivitäten von Linken und Kriegsgegner genau beobachtet. Aus diesem Grund fand man auch die Aufrufe zu Protesten gegen die Sicherheitskonferenz, die seit mehreren Monaten schon im Internet propagiert werden.
Besonders in diesem Jahr dürfte es wieder mehr Kriegsgegner und Gegner der Nato auf die Straße treiben, denn ein Thema, was derzeit wohl alle Gemüter auf irgendeine Art und Weise erhitzt, wird ja auch zentraler Bestandteil der Konferenz sein: Afghanistan. Dass viele Menschen bei diesem Thema mittlerweile empfindlich reagieren, hat sich in den vergangenen Wochen sicher schon gezeigt.
Die neue Strategie in Afghanistan stößt nicht überall auf Zustimmung, schon gar nicht nach den Schlagzeilen der vergangenen Tage, dass der Einsatz nun irgendwie noch gefährlicher wurde, als zuvor. Was nun tatsächlich auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz herauskommt, bleibt abzuwarten. Man sollte die Hoffnungen jedoch nicht ganz so hoch ansetzen.
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die münchner sicherheitskonferenz 2010 haben wir ja gut umgangen :)