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Nahost: Netanjahu geht auf Syrien zu

Nach den harschen Tönen, die man schon als Drohungen Israels an Syrien verstehen kann, verlauten nun wieder mildere Töne aus Israels Reihen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu  unterstrich zu Beginn der letzten Kabinettssitzung, dass Israel rein friedliche Absichten hat.

Vor einigen Tagen gab es ein hartes Wortgefecht zwischen den Nachbarstaaten Syrien und Israel, bei dem Liebermann deutliche Worte an die Regierung nach Damaskus schickte. Man hätte sie fast als Kriegserklärung auffassen können, denn es ging um den Sturz der syrischen Regierung im Falle eines Sieges.

Eigentlich hatte Bashar al-Assad doch nur während eines Gespräches mit seinem spanischen Amtskollegen angedeutet, was der Wahrheit schon sehr nahe kommt: Israel ist die Hauptkraft, die den Frieden in Nahost gefährdet und kriegerische Absichten hat.

Bei den Entwicklungen der vergangenen Zeit und vor allem dem radikal eingestellten Außenminister Liebermann durchaus ein Statement, dem man zustimmen könnte. Dass dem nicht so ist, bestätigte Netanjahu nun und unterstrich gleichzeitig die Bedeutung von Friedensverhandlungen, an denen Israel eindeutig interessiert sei.

Mit Ägypten und Jordanien konnte Israel bereits Friedensverträge schließen und noch immer klingen positive Töne aus den Reihen des Kabinetts, wenn es um Verhandlungen mit Syrien und Palästina geht. Netanjahu nutzte also die Kabinettssitzung, um die entstandenen Wogen zu glätten und seinen Nachbarn zu Friedensverhandlungen aufzurufen.

Allerdings steht hier die Forderung, dass Syrien ohne Vorbedingungen in Verhandlungen mit Israel treten solle. Obwohl die syrische Regierung bereits Signale gab, damit einverstanden zu sein, kamen Verhandlungen nach dem Gaza-Krieg jedoch nicht zustande.

Solang Israel nicht bereit ist, die Golanhöhen an Syrien zurückzugeben, wird wohl hier auch kein Friedensvertrag geschlossen werden können. Früher waren die Golanhöhen eines der wichtigen Landwirtschaftszentren, heute könnte es auch strategischen Wert haben.

Da sich Israel aber weigert, dass 1967 besetzte Gebiet zurückzugeben, auch, um Abstand zum undurchschaubaren Nachbarn zu halten, wird man wohl nicht auf einen grünen Zweig kommen. Dabei wäre ein Frieden zwischen Syrien  und Israel so wichtig, um ein wenig Ruhe und mehr Sicherheit in die Region zu bringen.

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