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Nahost-Gespräche drohen bereits vor Aufnahme erneut zu scheitern
Sowohl Abbas als auch Netanjahu sind in Washington und gehen den ersten Gesprächen, direkten Gesprächen, seit langem entgegen. Doch in der Heimat gärt es weiter. Sowohl auf der israelischen als auch auf der palästinensischen Seite und in vielen arabischen Gesellschaften gibt es genügend Gegner einer neuen Annäherung zwischen den Seiten. Hauptstreitpunkt dürfte die Siedlungspolitik Israels [...]
Nahost: Zeit für direkte Gespräche reif?
Es gibt neue Nachrichten, dass der Rahmen für die Nahost-Gespräche, d.h. die Gespräche zwischen Israel und Palästina, langsam aber sicher Form annimmt und dass Abbas sich zu direkten Gesprächen bereit erklärt, diese nicht mehr ablehnt. Somit könnte das Nahost-Quartett, das aus der EU, den USA, Russland und den Vereinten Nationen besteht, bald Fortschritte machen bei [...]
Palästinenser boykottieren Waren aus israleischen Siedlungen
Amerika und Deutschland schickten Vertreter, die sich um die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinenser bemühen sollten. Sowohl Mitchell, der US-Nahost-Gesandte, als auch Guido Westerwelle, der deutsche Außenminister, versuchten über Gespräche, Drohungen und Besuche, die Wichtigkeit der Gespräche zu unterstreichen. Man erklärte sich in Politikerkreisen einverstanden, zunächst über indirekte Verhandlungen zusammenzukommen, um so die [...]
USA investiert in Raketenabwehrsystem für Israel
Es ist immer wieder gut, einflussreiche Freunde zu haben, mit denen man auch hin und wieder Spielchen treiben kann. Die Freundschaft zwischen Israel und den USA, die von beiden Seiten immer wieder gern betont wird, hat schon so manche skurrilen Züge. Nach Obamas Amtsantritt und seinen deutlichen Forderungen, Israel solle endlich seine Siedlungspolitik aufgeben, war [...]
Nahost: Mitchell glaubt noch immer an baldigen Frieden
Den Durchblick in der derzeitigen Nahost-Politik zu behalten, ist alles andere als einfach. Die Konstellationen sind sehr undurchsichtig und immer wieder gibt es die unterschiedlichsten Ansätze bzw. Beschuldigungen. Wird es bald wieder einen Krieg in Nahost geben oder kann dieser durch Verhandlungen verhindert werden? Diese Frage zu beantworten ist nicht ganz so einfach: Es ist [...]
Atomstreit: Kräftemessen zwischen USA und Iran
In Sachen Atomenergie und Atomwaffen war die Woche wohl sehr spannend und ereignisreich. Zunächst veranstaltete Barack Obama in Washington einen Gipfel, zu dem fast alle Staaten, außer die üblichen Verdächtigen zu denen natürlich der Iran, Syrien und Nordkorea gehören, geladen wurden. Ob Obama in Sachen atomare Abrüstung, Weltsicherheit und Iran nun seine Führung und vor [...]
Nahost-Quartett: baldige Wiederaufnahme der Gespräche
Am gestrigen Freitag trafen die Vertreter des Nahost-Quartetts in Moskau zusammen, um über weitere Schritte in Sachen Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Israel und Palästina zu beraten und vor allem neue Ziele festzulegen. Der Besuch des US-Vizepräsidenten Joe Biden im Vorfeld der eigentlich angesetzten Gespräche zwischen Israel und Palästina unter amerikanischer Vermittlung, erwies sich als weniger [...]
Israel: Neue Baupläne und Abriegelung des Westjordanlandes
Man will neue Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina initiieren. Die USA sollen die neuen Verhandlungen moderieren. Man hofft auf Frieden in Nahost. Dass aber sowohl die Amerikaner als auch die Israelis falsch und arrogant dabei herüber kommen, scheint keiner zu merken. Schon der Besuch des US-Vizepräsidenten John Biden wurde von neuen Bauplänen und die dadurch [...]
Nahost: Israel plant weitere Siedlungen
Wie die bekannte und geschätzte israelische Tageszeitung „Haaretz“ heute berichtet, plant die israelische Regierung erneut, etwa 600 weitere Wohnungen in Ost-Jerusalem zu bauen und führt somit die umstrittene Siedlungspolitik weiter fort, ohne sich um die internationale Kritik zu sorgen. Dieses neue Bauvorhaben soll auf dem durch Israel besetzen Gebiet nahe des Stadtteils Pisgat Seev (Jerusalem) [...]
Israel: Verschlechterung der Beziehungen zu Syrien
Was geht vor sich in Nahost? Dass die Beziehungen zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten zurzeit alles andere als gut sind, dürfte dabei keine neue Beobachtung sein. Hier helfen derzeit auch nicht die Vermittlungsversuche, die sowohl die USA als auch Deutschland unternehmen. Die Situation ist prekär und festgefahren, selbst wenn beide Seiten ihr Interesse an [...]