Amnesty International: Waffenembargo gegen Israel und Hamas

Amnesty International, die Menschenrechtsorganisation, hat in einer in London veröffentlichten Erklärung den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, ein sofortiges Waffenembargo gegen die Hamas (Palästina) und Israel zu erlassen.

Wie es in der Erklärung von Amnesty International heißt, haben beide Parteien während dem vergangenen Gaza-Krieg im Januar Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen begangen. Weiter lägen Amnesty International Beweise vor, dass die Hamas sowie Israel Waffen gegen Zivilisten eingesetzt haben.

Der Leiter der Nahost-Sektion von Amnesty International, Malcolm Smart, sagte dazu, dass Amnesty International den UNO-Sicherheitsrat aufrufe, ein sofortiges und komplettes Waffenembargo gegen Israel und die palästinensische Hamas sowie andere militärische Gruppen aus Palästina zu erlassen.

Bei der ca. drei Wochen anhaltenden Militäroffensive durch Israel im Gaza-Streifen sind ca. 1300 Palästinenser und 13 Israelis getötet worden, weiterhin soll es einige schwer wiegende Kriegsverbrechen bzw. Verbrechen gegen Menschenrechte von beiden Seiten gegeben haben.

Ob ein Embargo gegen Israel und die Hamas hilft, in der Zukunft weitere Menschenrechtsverbrechen / Kriegsverbrechen zu verhindern, ist fraglich, aber wenn man sich die Vergangenheit ansieht, wäre es immerhin ein weitere Versuch, auf eine bestimmte Art und Weise solche Verbrechen präventiv zu verhindern, auch wenn man dies skeptisch sehen kann.

23. Februar 2009 | 5 Kommentare | Allgemeines, Naher Osten, Politik

Schröder trifft Ahmadinedschad

Wie in einem anderen Artikel geschrieben, haben sich gestern der Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und der iranische Präsident Ahmadinedschad zu einem Gespräch getroffen. Dieser Termin wurde vorab schon von einigen Seiten, vor allem vom Zentralrat der Juden in Deutschland kritisiert. Dadurch, dass der iranische Präsident stets den Holocaust während des 2. Weltkrieges leugnet und die Existenz des Staates Israels nicht anerkennt, ergaben sich einige Kritikpunkte, die man aber dadurch widerlegen könnte, dass ein Gespräch mit solchen Personen immer noch besser ist, als überhaupt nicht zu diskutieren.

Gerhard Schröder, der natürlich nur zu einem privaten Besuch im Iran war, traf sich vor dem Treffen mit Ahmadinedschad mit dem Parlamentspräsidenten des Iran, Ali Laridschani, und dem Außenminister Mottaki. Weiter war ein Treffen mit dem ehemaligen iranischen Präsidenten Mohammed Chatami geplant, der in diesem Jahr bei der Wahl im Iran wieder gegen Ahmadinedschad antreten will, aber vermutlich kaum eine Chance auf einen Wahlsieg haben wird.

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22. Februar 2009 | 9 Kommentare | Allgemeines, Deutschland, Naher Osten, Politik

Zentralrat der Juden kritisiert Gerhard Schröder

Dass der Zentralrat der Juden den ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder wegen seines geplanten Treffen mit Irans Präsidenten Ahmadinedschad kritisiert kann man wohl sehen, wie man will, und ganz sicher gibt es unterschiedliche Ansichten über das Treffen sowie die Kritik des Zentralrats der Juden.

Wie der Zentralrat der Juden verlauten lässt, ist man über das geplante Treffen Schröders mit Ahmadinedschad empört und kann es nicht nachvollziehen, wie man einen bekannten Holocaust-Leugner überhaupt kontaktieren, geschweige denn, treffen kann. Gerade auch, weil Herr Ahmadinedschad das Existenzrecht Israels verweigert und nicht anerkennt.

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21. Februar 2009 | 9 Kommentare | Allgemeines, Deutschland, Naher Osten, Politik

Syrien - Sanktionen fallen weg, Schurkenstaat adé?

Giftgasfabrik Syrien

Giftgasfabrik Syrien

Wenn politische Entscheidungen für uns normale Menschen nicht nachvollziehbar sind, stellt sich die Frage, ob die Entscheidungen der Politik wirklich sinnvoll waren oder sind. Während Syrien in Al Safir (in der Nähe von Halab), direkt in der Nähe einer Abschussanlage von syrischen SCUD-Raketen, eine neue riesige Giftgasfabrik errichtet, hebt der amerikanische Präsident Obama Stück für Stück die Sanktionen gegen Syrien auf.

Sanktionen, die genau wegen solchen Bauvorhaben und vergangenen negativen Aktivitäten Syriens getroffen wurden - manche nennen es Realpolitik, andere nennen es Irrsinn. Ich frage mich, wie man diese Aufgabe der Sanktionen verstehen soll, auch wenn sie im Grunde sicherlich ganz gut für Syrien sind. Einerseits wird Syrien seit Jahrzehnten als „Schurkenstaat" bezeichnet und behandelt, andererseits kann Syrien nun ohne große Konsequenzen die größte Giftgasfabrik des Landes bauen und wird von Amerika noch belohnt.

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21. Februar 2009 | 10 Kommentare | Amerika, Naher Osten, Politik

Syrien: Spuren von Uran gefunden

Amerika ist alarmiert: in Syrien wurde nun durch Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde Spuren von Uranpartikel sowie Graphit entdeckt. In dem syrischen Gebiet, in dem das Gebäude stand, welches von der israelische Luftwaffe schon im Jahr 2007 durch einen Luftangriff zerstört wurde, zeigten sich deutliche Spuren von Uranpartikel, somit handelte es sich in den Augen der USA und Israel um einen heimlich gebauten syrischen Atomreaktor, der mit voller Berechtigung 2007 zerstört worden ist.

Der Fund der Uranpartikel fand schon im Juni 2008 statt und bestätigte den Verdacht der Amerikaner und Israels, dass Syrien heimlich versucht, als nächstes Land in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.

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20. Februar 2009 | 8 Kommentare | Amerika, Naher Osten, Politik

Syrien - Wird die Annäherung an die USA gelingen?

Ob der Regierungswechsel in Amerika neue Wege in Nahost öffnet, wird sich erst noch zeigen. Die Versprechungen der neuen Regierung lauten nach wie vor, dass sie ihre Nahostpolitik ändern will. Was das konkret bedeutet und ob es erfolgreich sein wird, steht dabei aber noch in den Sternen. Auch wenn es zunächst positiv klingt, muss man das ganze jedoch skeptisch betrachten und weiterhin verfolgen.

Ein für mich positives Zeichen sind die Gespräche zwischen amerikanischen Vertretern und der syrischen Regierung, die am Mittwoch in Damaskus stattgefunden haben. Unter der Bush-Regierung geriet Syrien ins Kreuzfeuer, da dieses Land auf der „Schurkenstaaten" ziemlich weit oben stand.

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19. Februar 2009 | 9 Kommentare | Amerika, Naher Osten, Politik

Kultur im Fremdsprachenunterricht 3 - Arabisches Essen

Was essen denn die Araber? Diese Frage hörte ich schon häufiger von meinen Schülern. Auch wenn bestimmte Gerichte  in mehreren arabischen Ländern verbreitet und beliebt sind, kann man diese Frage jedoch nicht so allgemein beantworten.

Im letzten Monat bearbeitete ich mit meinen Siebtklässlern das Thema Speisen im Unterricht. In der Vorbereitung galt es natürlich, zu überlegen, was man in diese Unterrichtseinheit einbauen kann. Ich entschloss mich dazu, den Schülern mit einer PowerPoint Präsentation erst einmal einen allgemeinen Überblick über verschiedene Speisen, vor allem Vorspeisen zu geben, damit sie sich zunächst einmal ein Bild machen konnten, was man denn so in arabischen Ländern essen kann. Schnell waren die Schüler begeistert und bekamen Lust, arabisches Essen zu probieren. Somit hatte ich das Interesse der Schüler schnell gewonnen und konnte ihnen leicht Appetit machen.

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18. Februar 2009 | 17 Kommentare | Allgemeines

Baut Israel neue Siedlungen im Westjordanland?

Wie ein Zeitungsbericht besagt, bereitet Israel anscheinend einen weiteren Ausbau ihrer Siedlungen im Westjordanland vor. Die israelische Tageszeitung Haaretz schrieb heute, dass Israel die Kontrolle über 172 Hektar in der Nähe der Siedlung Efrat übernommen habe und dort mit ihrer Siedlungspolitik weitermachen wolle. Efrat liegt in einem der drei grossen Siedlungsgebiete, die Israel auch nach einer endgültigen Friedensvereinbarung mit den Palästinensern nicht aufgeben will.

Allerdings sollen noch ein paar Genehmigungen der israelischen Regierung fehlen, also wird sich der Beginn des Errichtens neuer Siedlungen wohl mindestens bis zu dem Zeitpunkt verzögern, an dem ein neues Parlament in Israel gebildet wurde und das Parlament mit seinen Regierungsaufgaben beginnt.

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16. Februar 2009 | 3 Kommentare | Amerika, Naher Osten, Politik

Saudi-Arabien und die Situation der Frauen

Saudi-Arabien, das Land, in dem das Heiligtum des Islam jährlich zig Pilger anzieht, ist eines der Länder, in denen die Scharia, das islamische Gesetz, das Leben regelt. Das Land wurde häufig an den Pranger gestellt aufgrund der mangelnden Achtung der Menschenrecht, und das zu Recht. Der UNO-Ausschuss, der alle Mitgliedsstaaten überprüft und Missstände  in den Ländern aufdeckt, hatte eine lange Liste für die Regierungsvertreter Saudi-Arabiens zu verlesen.

Inwieweit sich das Land allerdings in Zukunft an die Hinweise der UNO-Kommission halten und diese versuchen wird, in die Tat umzusetzen, bleibt abzuwarten. Gerade die Rolle der Frauen in diesem Land ist sehr kritisch zu betrachten. Frauen sollen möglichst aus dem öffentlichen Leben fern gehalten werden. Natürlich gibt es berufstätige Frauen, besonders in Berufsfeldern wie Bildung und Gesundheit, jedoch darf man nicht vergessen, dass saudische Frauen, egal welchen Alters und welches sozialen Standes, die Erlaubnis eines Vormundes brauchen, wenn sie das Land verlassen oder arbeiten gehen wollen.

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15. Februar 2009 | 15 Kommentare | Allgemeines, Naher Osten

Islamistischer Terror in Algerien

Wann wird es endlich Sicherheit geben? Diese Frage werden sich viele algerische Bürger wohl auch stellen, denn trotz Versprechungen des Präsidenten Bouteflika, ist das Land immer noch zerrüttet von Unruhen und dem Erstarken der Terroristen. Erst gestern wurden wieder sieben Menschen bei einem Anschlag im Osten Algeriens, nahe der tunesischen Grenze getötet.

Im April stehen Wahlen in Algerien an und nach einer knapp zehnjährigen Regierungsphase des amtierenden Präsidenten Abdelasis Bouteflika könnte man vermuten, dass die Tore für ein neues Staatsoberhaupt offen stehen. Wer dies glaubt, der irrt.

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14. Februar 2009 | 14 Kommentare | Afrika, Politik