Auf zur nächsten Runde der Sanktionen gegen den Iran. Bereits während der Phase der Diskussionen im UN-Sicherheitsrat über die Art neuer Sanktionen gegen den Iran, kündigte die EU an, eigene Sanktionen erlassen zu wollen, die neben den von Barack Obama vor ein paar Wochen unterzeichneten, ebenfalls in Kraft treten sollen. Nun ist es wohl soweit: [...]
Seit 2006, seit der Machtergreifung der Hamas im Gazastreifen, wurde die gesamte Bevölkerung bestraft. Israel errichtete eine Blockade aus fadenscheinigen Gründen, die nie zu rechtfertigen waren. Und dennoch: Die Weltgemeinschaft hat weggeschaut und hat den Aggressor Israel toben lassen. Im Jahr 2010 plötzlich lehnen sich die europäischen Außenminister auf und fordern die Lockerung der Blockade, [...]
Der Mord an einem Hamas-Funktionär in einem Dubaier Luxushotel Anfang des Jahres sorgte für viel Aufsehen und Empörung. Vor allen in den europäischen Staaten sorgte der vom israelischen Geheimdienst in Auftrag gegebene Mord für eine Abkühlung des Verhältnisses zu Israel. Man geht davon aus, dass mehr als zwanzig Verdächtige an diesem Mord beteiligt gewesen waren, [...]
In der Diskussion um neue Sanktionen gegen den Iran hat sich im UN-Sicherheitsrat noch immer keine neue Richtung gezeigt. Nach wie vor zweifeln Russland und China an der Zustimmung zu neuen Sanktionen, da sie in guten wirtschaftlichen Verhältnissen zum Iran stehen, ja sogar abhängig von ihm sind. Solange die Vetomächte nicht den Sanktionen zustimmen, können [...]
Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint sich immer mehr zuzuspitzen, wobei sich die Besatzungsmacht Israel wieder einmal herausnimmt, gegen Bestimmungen zu verstoßen. Man kann erneut Schlagzeilen lesen, in denen es heißt: Die EU verurteilt Israel für dessen Politik. Wann wird man endlich wach und hört auf mit Verurteilungen oder Ermahnungen? Diese sind genauso nutzlos [...]
Die Diskussion um den EU-Beitritt der Türkei hält schon seit langer Zeit an und die EU fand immer wieder Argumente gegen die Aufnahme des Landes, dass besonders für die USA als strategisch wichtiger Partner aufgrund seiner Lage und der unmittelbaren Nachbarschaft zum Iran, Irak und zu Syrien gilt. Doch nun orientiert sich die Türkei immer [...]
Syrien ist ein wunderschönes Land doch politisch ist hier noch viel zu tun. Immer wieder gerät vor allem die syrische Regierung unter Beschuss, vor allem dann, wenn es um Fragen der Demokratie und der Gewährung von Menschenrechten geht. Schon seit geraumer Zeit versucht man, sich an Europa anzunähern, was vor allem der Zivilgesellschaft zugutekäme. Das [...]
Die Türkei will in die EU aufgenommen werden, doch die Verhandlungen stocken. Viele Mitgliedsstaaten wehren sich, einen Staat aufzunehmen, in dem Menschenrechte missachtet und eine fortschreitende Islamisierung zu beobachten ist. Die Kultur passt nicht zur europäischen Kultur, wenn man davon überhaupt sprechen kann. Auch politisch gehen die Vorstellungen teilweise stark auseinander. In letzter Zeit erscheint [...]
Er gilt als Reformer, der bisher das meiste für die EU-Annäherung der Türkei getan hat, Regierungschef Erdogan. In seinem Land ist er der mächtigste Mann und bestimmt die Geschicke der Türkei. Doch seine Reformbestrebungen sind nur eine Seite seiner Persönlichkeit, die westliche Züge erkennen lässt. Die andere Seite ist weniger positiv zu betrachten und lässt [...]
Im Jahre 2004 wurde ein Assoziierungsabkommen zwischen Syrien und der EU ausgehandelt worden. Jedoch kam es nicht zu einer Unterzeichnung, da man Syrien vorwarf und noch bis heute vorwirft, den Terror nicht zu bekämpfen und keine Bemühungen zu eigen, die Menschenrechte zu achten. Einige Parteien der EU klagten Syrien mehr oder weniger an, die Bedingungen [...]