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Bushs Pläne zum Raketenabwehrschild gestoppt

wdr.de

Der Kampf gegen den Terror war Bushs Hauptanliegen, gerade nach den Ereignissen der 11. September arbeitete der Präsident an seiner Liste der Schurkenstaaten, um eine terrorfreie Welt zu schaffen. Was dabei rausgekommen ist, ist alles andere als erfreulich bzw. erfolgreich gewesen. Der Terror hat sich ausgebreitet und man kämpft bis heute an verschiedenen Fronten.

Ein wichtiger Punkt seiner Politik war die Errichtung eines Raketenabwehrschildes über Osteuropa, das iranische Raketen abwehren sollte. Diese Pläne stießen jedoch auf Ablehnung und ließen die Distanz zwischen Ost und West wachsen. Vor allem Russland sah die Stationierung als Bedrohung an und wehrte sich vehement dagegen.

Wie nun bekannt wurde, bemühte sich der frühere israelische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Simon Peres bereits vor mehr als einem Jahr um die Beseitigung des Konfliktes zwischen den USA und Russland.

Peres traf sich dazu mit Putin, Bush und Obama und unterbreitete seine Vorschläge. Diese sahen vor, dass die USA auf die Errichtung des Raketenabwehrschildes verzichte, wenn sich Russland im Gegenzug dazu bereit erklärte, sich in Fragen der atomaren Rüstung des Irans auf die Seite der USA stelle und härtere Sanktionen gegen den Iran zustimmen werde.

Bush lehnte den Vorschlag seiner Zeit ab, so dass der Entwurf in der Schublade landete. Nach Obamas Wahl und seiner jetziger Regierungszeit, ist nun wohl die Zeit gekommen, diese Pläne erneut hervorzuholen und sie zu prüfen.

Peres reiste dazu bereits nach Russland, um den neuen Präsidenten Medwedew für die Umsetzung dieses Planes zu gewinnen. Es sieht gut aus. Man kann davon ausgehen, dass sich die USA und Russland einigen und den Weg wählen, der beide Staaten auch wieder enger zusammenbringt.

Zwar leugnet Obama, dass der Plan, kein Raketenabwehrschild zu positionieren, nicht unmittelbar etwas mit der Atompolitik des Irans zu tun hat. Dennoch zeigt sich Obama dankbar, wenn als Nebeneffekt Russland auf die Seite der USA und seiner Verbündeten trete und den Iran nicht mehr so massiv unterstützt und mit Waffen beliefert, wie dies bisher der Fall war.

Man kann nur hoffen, dass dieser Plan wirklich die erhofften Ergebnisse bringt und Russland sich ein wenig vom Iran abwendet, denn bei all seinen Problemfeldern in Innen- und Außenpolitik kann Obama eine positive Tatsache gut gebrauchen.

Zum anderen garantiert Israel auch, auf eine militärische Offensive gegen den Iran und dessen Atomanlagen zu verzichten, wenn Russland ins Boot steigt. Zwar gibt es Angriffspläne, aber die würden dann sicher in einer schublade aufbewahrt werden.