Sarsura-Syrien.de

EU: Sanktionen gegen Iran auch ohne Resolution

diepresse.com

In der Diskussion um neue Sanktionen gegen den Iran hat sich im UN-Sicherheitsrat noch immer keine neue Richtung gezeigt. Nach wie vor zweifeln Russland und China an der Zustimmung zu neuen Sanktionen, da sie in guten wirtschaftlichen Verhältnissen zum Iran stehen, ja sogar abhängig von ihm sind.

Solange die Vetomächte nicht den Sanktionen zustimmen, können diese nicht als UN-Resolution verabschiedet werden. Da aber allen anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und vor allem der EU der Geduldsfaden reißt, werden zwar fleißig weiter Überzeugungsarbeit geleistet und an den Sanktionen gearbeitet, aber man schafft sich nun auch einen Ausweg.

Spätestens im Juni sollen neue Sanktionen gegen Teheran  die Regierung Ahmadinedschads schwächen, ob mit Resolution oder ohne. Mittlerweile ist man in der EU soweit, Sanktionen im Alleingang gegen Teheran zu verhängen.

Die EU-Außenminister, die sich in ihrem Vorhaben ziemlich einig sind, wollen sich am 22. März, bei ihrem nächsten Treffen, darüber abstimmen. Man will nicht mehr länger warten und Ahmadinedschad seine Machtspielchen ungestraft fortsetzen lassen. Die Stimmer der Skeptiker und Zweifler scheinen in Europa zu verhallen.

Nach all den Erfahrungen aus der Vergangenheit und den vergangenen drei Sanktionspaketen, müsste man doch einsehen, dass diese nicht helfen, Ahmadinedschad zur Zusammenarbeit zu überreden.

Während man in der EU und im UN-Sicherheitsrat weiter über Sanktionen diskutiert und sich darauf vorbereitet spätestens im Juni den Energiesektor und das Wirtschaftsimperium zu schwächen, arbeitet Ahmadinedschad unermüdlich weiter an der Anreicherung von Uran.

Sollte der UN-Sicherheitsrat keine Resolution zur Verfügung stellen können, wird die EU im Alleingang Sanktionen verhängen, ganz egal ob diese dann wirklich effektiv sind und Wirkung zeigen oder nicht. Dass diese Sanktionen aber auch die europäische Wirtschaft härter treffen könnten als sich Politiker dies bisher eingestehen wollen, darüber wird scheinbar absichtlich nicht nachgedacht.

Man muss also noch einige Monate warten, bevor man sieht, wie die Angelegenheit weitergeht und welche Lösungen man, egal auf welcher Ebene, findet. Spannend bleibt dann sicher auch die Reaktion des Irans.

Zu einer vollständigen Abschottung der iranischen Wirtschaft wird es wohl nicht kommen, da gerade dann befreundete Länder wie Syrien einspringen, ihren erkämpften neuen Status in der Welt wieder riskieren und die Isolation des Irans abfangen.